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Veröffentlichung | 16.01.2021
Bürgermeister bewerten Strukturwandel im Rheinischen Revier
Vor allem in der Planung hakt es noch
KREIS DÜREN In den vergangenen Wochen wurden die Stimmen lauter, die den Strukturwandelprozess im Rheinischen Revier scharf kritisieren. Nun melden sich drei Bürgermeister aus dem Kernrevier zu Wort. Tenor: Ja, es könnte schneller gehen, aber es ist vieles auf einem guten Weg.
Die drei Verwaltungschefs Axel Fuchs (Jülich) und Frank Rombey (Niederzier, beide parteilos) und Jürgen Frantzen (Titz, CDU) verbindet das Projekt Brainergy-Park, ein 52 Hektar großer interkommunaler Gewerbepark, der als Besonderheit die Themenfelder „Neue Energien“ und „Energiewende“ abbilden soll. Die geschätzten Kosten liegen aktuell bei mehr als 90 Millionen Euro, aufgeteilt in zwei Bauphasen.
Die drei Bürgermeister sprechen von einem „Vorzeigeprojekt im Strukturwandel“. Der Vorteil des Brainergy-Parks: Alle behördlichen Planungsprozesse sind größtenteils abgeschlossen, denn die Idee der Kommunen wurde 2014 vertraglich fixiert und planerisch angestoßen. Gebaut wurde jedoch bisher noch nicht – im Klassifizierungsverfahren der Zukunftsagentur Rheinisches Revier (ZRR) erhielt es den zweiten Stern im Sofortprogamm. Erfolgt eine weitere Höherstufung, kann Geld fließen. Die ersten Bauaktivitäten sollen nun in wenigen Wochen starten.
Der Brainergy-Park kann jedoch nur bedingt als Blaupause für andere Strukturwandelprojekte dienen. Die Grundlagenentscheidungen in den Räten waren schon lange gefällt. Allerdings zeigt sich auch in Jülich, woran es manchmal hakt: an den Planungsprozessen. Konkret werden auch archäologische Untersuchungen auf dem Areal des Brainergy-Parks möglicherweise Verzögerungen verursachen. Dies könne allerdings immer passieren, heißt es.
Interne Hürden
Es hakt für die Bürgermeister auch an internen Hürden: „Kleine Kommunen verfügen nicht über große Planungsabteilungen – da benötigen manche Entwicklungen einfach Zeit“, sagt Jürgen Frantzen. Bisher sei die Unterstützung in diesem Bereich nicht ausreichend. Auf der anderen Seite lägen in Forschungseinrichtungen oft schon Projektideen in der Schublade, argumentieren die Bürgermeister. „Dies führt dazu, dass sie reaktionsschneller sind und viele der ersten Projekte aus dem Bereich der Forschung stammen“, sagt Frantzen, „es darf aber keinen Klassenkampf zwischen Forschung und Kommune geben, denn es gibt kein Gegeneinander.“ Es sei zudem so, dass auch in Forschungseinrichtungen Arbeitsplätze für Nicht-Akademiker entstehen.
VON PATRICK NOWICKI UND VOLKER UERLINGS AZ/AN
https://www.aachener-zeitung.de/nrw-region/reaktion-auf-kritik-an-den-strukturwandelprozessen_aid-55708067